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Gemeindevertretung am 17.06.2021

  • Öffentliche Bekanntmachungen

Die nächste Sitzung der Gemeindevertretung findet am Donnerstag, den 17. Juni 2021 um 19 Uhr in der kleinen Sporthalle der Caspar-Voght-Schule statt.

Tagesordnung

  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Einwohnerfragestunde
  3. Beschlussfassung über die Tagesordnung
  4. Beschluss über Anhörungen
  5. Feststellung der Niederschrift vom 25.03.2021
  6. Anfragen gemäß § 13 der Geschäftsordnung
  7. Mitteilungen
  8. Neu- und Umbesetzung von Ausschüssen
  9. Antrag der Grünen Fraktion zum Berichtswesen
  10. Überfraktioneller Antrag zur Fokusberatung und zum Klimabeirat
  11. Antrag der CDU-Fraktion - Aufhebung der Satzung über das besondere Vorkaufsrecht gem. § 25 Abs. 1 Nr 2 BauGB vom 05.12.20217
  12. Waldorf e.V.; Finanzierungsvereinbarung Kindertageseinrichtung
  13. Jahresabschluss 2020 der Gemeinde Rellingen
  14. Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Gemeinde Rellingen für die Gemeindebücherei
  15. Erich Kästner Schule Rellingen-Krupunder - Kooperationsvereinbarung mit dem Schulverein Krupunder
  16. Neuer Standort für die Erich Kästner Schule
  17. Neufassung des Vertrages mit der Stadt Pinneberg über die Fortleitung von Abwasser durch das Gemeindegebiet Pinneberg zum Klärwerk Hetlingen
  18. Kooperation mit dem Amt Pinnau hier: Aufhebung des Grundsatzbeschlusses zur Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft aus 2011
  19. Wahl einer Gemeindewahlleiterin oder eines Gemeindewahlleiters für die Bürgermeisterwahl 2022 und für die Landtagswahl 2022
  20. Sonstiges

    Nichtöffentlicher Teil
  21. nichtöffentliche Mitteilungen
  22. Grundstücksangelegenheiten
  23. Erbbaurechtsvertrag Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. Kindertagesstätte Lohacker
  24. Grundstücksangelegenheiten
  25. Neuvergabe der Wegenutzungsverträge Gas und Strom - Vergabeentscheidung

    Öffentlicher Teil
  26. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Zur Einsichtnahme der Sitzungsunterlagen klicken Sie bitte hier.

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