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Gemeindevertretung am 03. April 2025

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Die nächste Sitzung der Gemeindevertretung findet am Donnerstag, den 03. April 2025 um 19 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Hauptstraße 60 in Rellingen statt.

Tagesordnung

  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Einwohnerfragestunde
  3. Beschlussfassung über die Tagesordnung
  4. Beschluss über Anhörungen
  5. Feststellung der Niederschrift der Sitzung vom 05.12.2024
  6. Anfragen gem. § 13 der Geschäftsordnung
  7. Mitteilungen
    7.1 Annahme von Spenden nach § 76 GO  
  8. Neu- und Umbesetzung von Ausschüssen
  9. Rechtsanspruch auf Nachmittagsbetreuung in Grundschulen ab 1. August 2026 - Gründungsbeschluss gGmbH
  10. Benutzungs- und Gebührensatzung der Gemeinde Rellingen für die Gemeindebücherei 
  11. Erste Änderung der Feuerwehrgebührensatzung der Gemeinde Rellingen 
  12. Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebs Breitband 
  13. Jahresabschluss 2019 Eigenbetrieb Wasserver- und -entsorgung
  14. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2024
    a) Bericht über die Leistung
    b) Genehmigung bzw. Zustimmung  
  15. Sonstiges

    Nichtöffentlicher Teil
  16. nichtöffentliche Mitteilungen
  17. Rechtsanspruch auf Nachmittagsbetreuung in Grundschulen ab 1. August 2026 - Personal der Geschäftsstelle der Gesellschaft 
  18. Kündigung der Kooperationsvereinbarungen zur Übertragung der Trägerschaft für die Ganztags- und Betreuungsangebote an den Rellinger Schulen 
  19. Grundstücksangelegenheiten 

    Öffentlicher Teil  
  20. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

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