Gemeindevertretung am 05.12.2019

Die nächste Sitzung der Gemeindevertretung findet am 05. Dezember 2019 um 19.00 Uhr im Ratssaal des Rathauses statt.

Tagesordnung

1. Eröffnung der Sitzung
2. Beschlussfassung über die Tagesordnung
3. Einwohnerfragestunde einschließlich möglicher Fragen, Vorschläge und Anregungen zur Lokalen Agenda 21
4. Beschluss über Anhörungen
5. Feststellung der Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung vom 26.09.2019
6. Anfragen gem. § 13 der Geschäftsordnung
7. Mitteilungen
8. Neu- und Umbesetzung von Ausschüssen
9. Zustimmung zur Wahl des Ortswehrführers und des stellvertretenden Ortswehrführers der Ortswehr Egenbüttel
10. Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Regelung und Organisation des Vollstreckungswesens im Rahmen einer kommunalen Kooperation
11. Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen 2019 nach § 95 n GO hier: Miete für Container CVS
12. Jahresabschluss 2018 der Gemeinde Rellingen
13. Stellenplan der Gemeinde Rellingen und des Wasserver- und entsorgungsbetriebes für das Haushaltsjahr und das Wirtschaftsjahr 2020
14. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020
15. Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebs Wasserver- und entsorgung der Gemeinde Rellingen
16. Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebs Breitband der Gemeinde Rellingen
    
    Nichtöffentlicher Teil
17. Standortwechsel und Neukonzeption der sozialen Einrichtungen des DRK
18. Grundstücksangelegenheiten
19. Grundstücksangelegenheiten
    
    Öffentlicher Teil
20. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

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