Gemeindevertretung am 12. Juni 2023

Die nächste Sitzung der Gemeindevertretung findet am Montag, den 12. Juni 2023 um 19 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Hauptstraße 60 in Rellingen statt.

Tagesordnung

1. Eröffnung der Sitzung
2. Beschlussfassung über die Tagesordnung
3. Feststellung des dienstältesten Mitglieds
4. Entgegennahme der Erklärungen über die Fraktionsbildung und Benennung der Fraktionsvorsitzenden gem. § 32 a Abs. 1 GO
5. Wahl der/des Bürgervorsteherin/Bürgervorstehers
6. Verpflichtung der/des Bürgervorsteherin/Bürgervorstehers
7. Verpflichtung der anderen Mitglieder der Gemeindevertretung durch den Bürgervorsteher
8. Wahl der 1. und 2. stellvertretenden Bürgervorsteher
9. Wahl der Stellvertretenden des Bürgermeisters
10. Ernennung und Vereidigung der Stellvertretenden des Bürgermeisters
11. Wahl der Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses
12. 10. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Rellingen
13. Wahl der Mitglieder der ständigen Ausschüsse
    1. Hauptausschuss
    2. Finanzausschuss
    3. Ausschuss für Senioren, Soziales und Kultur
    4. Ausschuss für Kinder, Jugend und Sport
    5. Ausschuss für Verkehr
    6. Ausschuss für Bauwesen und Umwelt
    7. Schulausschuss
14. Wahl der stellvertretenden Ausschussmitglieder
15. Wahl der Ausschussvorsitzenden und ihrer Stellvertreter/innen
16. Verbandsversammlung des Abwasser-Zweckverbands Südholstein
    1. Wahl einer weiteren Vertreterin oder eines weiteren Vertreters der Gemeinde
    2. Wahl einer weiteren Stellvertreterin oder eines weiteren Stellvertreters
17. Wahl zweier Vertreterinnen oder Vertreter in den Verbandsausschuss des Wasserverbandes (Unterhaltungsverband) Mühlenau
18. Wahl einer Vertreterin / eines Vertreters in den Verbandsausschuss des Wasserverbandes (Unterhaltungsverband) Pinnau-Bilsbek-Gronau
19. Entsendung einer Vertreterin / eines Vertreters in die Gesellschafterversammlung der Energie Rellingen GmbH iL
20. Entsendung eines Mitglieds in die Trägerversammlung des IT-Verbunds Schleswig-Holstein (ITV.SH) AöR
21. Benennung der Vertreter / innen für den Friedhofsausschuss
22. Kindergartenbeiräte
    22.1 Kindergartenbeiräte - Wahl der Vertreter/innen und Stellvertreter/innen für die Kindertagesstätten der Ev.-Luth. Kirchengemeinde Rellingen
    22.2 Kindergartenbeiräte - Wahl der Vertreter/innen und Stellvertreter/innen für die Kindertagesstätten des DRK
    22.3 Kindergartenbeiräte - Wahl der Vertreter/innen und Stellvertreter/innen für die Kindertagesstätten des Vereins "Waldorfkindergarten Rellingen e.V."
    22.4 Kindergartenbeiräte - Wahl der Vertreter/innen und Stellvertreter/innen für die Kindertagesstätte WABE-Spiel(t)raum e.V.
    22.5 Kindergartenbeiräte - Wahl der Vertreter/innen und Stellvertreter/innen für die Kindertagesstätte der Johanniter
23. Arbeitsausschuss DRK-Beratung und Begegnung Rellingen
    Benennung von 4 Vertreter/innen
24. Mitgliederversammlung des Städteverbandes Schleswig-Holstein
    1. Wahl einer / eines Vertreter / in
    2. Wahl einer Stellvertreterin / eines Stellvertreters
25. Bürgerstiftung - Neuwahl der Beiratsmitglieder
26. Ehrungen
27. Einwohnerfragestunde
28. Feststellung der Niederschrift der Sitzung vom 30.03.2023
29. Beschluss über Anhörungen
30. Anfragen gem. § 13 der Geschäftsordnung
31. Mitteilungen
32. 4. Nachtrags-Satzung der Entschädigungssatzung der Gemeinde Rellingen
33. 3. Änderung der Zuständigkeitsordnung zur Hauptsatzung
34. Wahl der Schöffinnen und Schöffen für den Amtsgerichtsbezirk Pinneberg für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028
    hier: Beschluss über die Vorschlagsliste der Gemeinde Rellingen
35. Herstellung einer Polderfläche am Kellergraben, Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
36. Sonstiges

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