Gemeindevertretung am 25.06.2020

Die nächste Sitzung der Gemeindevertretung findet am Donnerstag, den 25. Juni 2020 um 19 Uhr in der Sporthalle der Erich Kästner Schule, Heidestraße 84, 25462 Rellingen statt.

Tagesordnung

1. Eröffnung der Sitzung
2. Beschlussfassung über die Tagesordnung
3. Einwohnerfragestunde einschließlich möglicher Fragen, Vorschläge und Anregungen  zur Lokalen Agenda 21
4. Beschluss über Anhörungen
5. Feststellung der Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung vom 05.12.2019
6. Anfragen gem. § 13 der Geschäftsordnung
7. Neu- und Umbesetzung von Ausschüssen
8. Mitteilungen
   8.1 Umgang mit der Corona-Pandemie in der Gemeinde Rellingen
   hier: Lagebericht des Bürgermeisters
   8.2 Beteiligungsmanagement: Prüfung des Jahresabschlusses 2018 der Energie Rellingen GmbH
   8.3 Annahme von Spenden nach § 76 GO
   8.4 Ehrung der Gleichstellungsbeauftragten für 25-jährige Tätigkeit und Verabschiedung zum 30.09.2020
9. Bestellung einer Gleichstellungsbeauftragten ab 01.10.2020
10. Bau einer Linksabbiegespur in der Hauptstraße;
    Sachstandsmitteilung und Einwerbung von Haushaltsmitteln
11. Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN;
    Prüfauftrag zur Aufhebung der bestehenden Radwegebenutzungspflichten
12. Kitareform 2020; Aufhebung des Betreuungsgutscheinsystems in Rellingen
13. Corona Kindertagesstätten; Erstattung von Elternbeiträgen und Essengeld
14. Erich Kästner Schule - Versetzen der gemeindeeigenen Betreuungscontainer von der Caspar-Voght-Schule zur Erich Kästner Schule
15. Benennung öffentlicher Verkehrsflächen für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 73 an der Hempbergstraße
16. Eigenbetrieb Wasserver- und -entsorgung: Anwendung der Gemeindehaushaltsverordnung Doppik
17. Eigenbetrieb Breitband: Anwendung der Gemeindehaushaltsverordnung Doppik
18. Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2019 für die Abbruchkosten an der Caspar-Voght-Schule
19. Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2019
20. Sanierungsprojekt Fahltsweg - 1. Nachtrag 2020
21. Änderung der Grundsätze für das Berichtswesen
22. Neufassung der Abwassersatzung
23. Neuerlass der Beitragssatzung Schmutzwasser
24. Neuerlass der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Schmutzwasserbeseitigung
25. Neuerlass der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung (Niederschlagswasserbeseitigung)
26. Neuerlass der Satzung über Kostenerstattungen im Bereich der Abwasserbeseitigung
    
    NichtöffentlicherTeil
27. nichtöffentliche Mitteilungen
28. Grundstücksangelegenheiten
29. Standortwechsel und Neukonzeption der sozialen Einrichtung des DRK
    
    Öffentlicher Teil
30. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Zur Einsichtnahme der Sitzungsunterlagen klicken Sie bitte hier.