Gemeindevertretung am 28.09.2023
Die nächste Sitzung der Gemeindevertretung findet am Donnerstag, den 28. September 2023 im Ratssaal des Rathauses, Hauptstraße 60 in Rellingen statt.
Tagesordnung
- Eröffnung der Sitzung
- Wahl eines neuen Bürgervorstehers / einer neuen Bürgervorsteherin
- Verpflichtung einer neuen Gemeindevertretrein
- Verabschiedung der ausgeschiedenen GemeindevertreterInnen
- Einwohnerfragestunde
- Beschlussfassung über die Tagesordnung
- Beschluss über Anhörungen
- Feststellung der Niederschrift der Sitzung vom 12.06.2023
- Anfragen gem. § 13 der Geschäftsordnung
- Mitteilungen
- Neu- und Umbesetzung von Ausschüsse
- Jahresabschluss 2018 Eigenbetrieb Wasserver- und -entsorgung
- Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebs Breitband
- 1. Nachtragshaushaltssatzung 2023 der Gemeinde Rellingen (Stand: 18.09.2023)
- 1. Nachtragswirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebs Wasserver- und - entsorgung (Stand: 18.09.2023)
- Umwandlung des Eigenbetriebs Breitband in einen Regiebetrieb zum 01.01.2024
- Bebauungsplan Nr. 70 "Gewerbegebiet Tangstedter Chaussee" für das Gebiet: südöstlich der "Tangstedter Chaussee" (K6) in Höhe Tangstedter Chaussee 79 - 107 (ungerade Nr.) einschließlich Flächen für die Anlage eines Kreisverkehrsplatzes, nordöstlich der Grundstücksflächen Tangstedter Chaussee 72/74 und landwirtschaftlicher Flächen, nordwestlich "Winzeldorfer Weg" in Höhe Ellerbeker Weg 121 - 155 (ungerade Nr.), südwestlich landwirtschaftlicher Flächen unter Einbeziehung des Weges "Hassieck" einschließlich Flächen für die Anbindung an den Ellerbeker Weg -Satzungsbeschluss
- 10. Änderung des Flächennutzungsplans, für das Gebiet der Verbindungsstraße und angrenzenden Gewerbe- und Freiflächen mit Anbindung an die Tangstedter Chaussee (K6) und dem Ellerbeker Weg - Abschließender Beschluss über die Änderung des Flächennutzungsplanes
- Mensabetrieb
- Beschluss der Gemeindevertretung über die Gültigkeit der Gemeindewahl am 14. Mai 2023 nach § 39 Gemeinde- und Kreiswahlgesetz
- Sonstiges
Nichtöffentlicher Teil - nichtöffentliche Mitteilungen
- Herstellung einer Polderfläche am Kellergraben -Öffentlich-rechtlicher Vertrag -Aufteilung der Kosten
- Grundstücksangelegenheiten
- Grundstücksangelegenheiten
- Grundstücksangelegenheiten
Öffentlicher Teil - Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Zur Einsicht der Sitzungsunterlagen klicken Sie bitte hier.
