Gemeindevertretung am 29.03.2022
Die nächste Sitzung der Gemeindevertretung findet am Dienstag, den 29. März 2022 um 19.00 Uhr in der Aula der CVS, Schulweg 2-4 in Rellingen statt.
Tagesordnung
- Eröffnung der Sitzung
- Ehrung von Gemeindevertretern
- Einwohnerfragestunde
- Beschlussfassung über die Tagesordnung
- Beschluss über Anhörungen
- Feststellung der Niederschirft der Sitzung vom 02.12.2021
- Anfragen gem. § 13 der Geschäftsordnung
- Mitteilungen
8.1 Ukraine Krieg - Situation der Geflüchteten in der Gemeinde Rellingen
8.2 Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2021
8.3 Annahme von Spenden nach § 76 GO - Wahl der/des 1. stellv. Bürgervorsteherin/Bürgervorstehers
- Neu- und Umbesetzung von Ausschüssen
- Ernennung einer Kulturbeauftragten für die Gemeinde Rellingen im Ehrenamt Antrag der CDU
- Beteiligung an der SH Netz AG
- Bebauungsplan Nr. 72 „Kellerstraße/Hermann-Löns-Weg“, für das Gebiet östlich der Kellerstraße, südlich des Sportplatzes und des angrenzenden Flurstückes 5, Flur 8, Gemarkung Rellingen, westlich der Grundstücke Hermann-Löns-Weg 72, 72a, 74 und 78 sowie nördlich des Hermann-Löns-Wegs - Satzungsbeschluss
- 8. Änderung des Flächennutzungsplanes „Kellerstraße/Hermann-Löns-Weg“, für das Gebiet östlich der Kellerstraße, südlich des Sportplatzes und des angrenzenden Flurstückes 5, Flur 8, Gemarkung Rellingen, westlich der Grundstücke Hermann-Löns-Weg 72, 72a, 74 und 78 sowie nördlich des Hermann-Löns-Wegs - Abschließender Beschluss über die Änderung des Flächennutzungsplans
- Entsendung von Vertreterinnen / von Vertretern in die Energie Rellingen GmbH
- Beschaffung eines Hubrettungsfahrzeuges (Drehleiter mit Korb -DLK) für die Feiwillige Feuerwehr Rellingen
- Neukalkulation der Trinkwassergebühren
- 1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung (Niederschlagswasserbeseitigung) der Gemeinde Rellingen (Gebührensatzung NW) vom 26. Juni 2020 1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren
- für die Schmutzwasserbeseitigung der Gemeinde Rellingen (Gebührensatzung SW) vom 26.06.2020
- 1. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Gemeinde Rellingen vom 01.01.2017
- Sonstiges
Nichtöffentlicher Teil - nichtöffentliche Mitteilungen
- Forderungsverlust bei Gewerbesteuern
- Forderungsverlust bei Gewerbesteuern
- Kita Spiel(t)raum Wabe e.V.
Öffentlicher Teil - Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Während der Sitzung gilt die 3G-Regel und das Tragen einer FFP2-Maske, Besucher*innen müssen am Eingang nachweisen, dass sie geimpft, genesen oder getestet sind. Als Testnachweis gilt ein Nachweis eines zugelassenen Testzentrums, welcher maximal 24 Stunden alt sein darf, oder ein PCR-Testergebnis, dass nicht älter als 48 Stunden sein darf.
Zur Einsichtnahme der Sitzungsunterlagen klicken Sie bitte hier.
